Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen
Lernen und Handeln für unsere Zukunft
Maßnahmendatenbank
Windkraft
Kommune / Landkreis
Rosbach v.d.Höhe / Wetteraukreis
Beschreibung
Am 14.09.2021 hat die Stadtverordnetenversammlung dem Abschluss einer Vereinbarung mit den Kommunen Friedberg, Wehrheim und Ober-Mörlen sowie dem Bundes- und HessenForst zur Errichtung eines gemeinsamen Windparks im Bereich des Wintersteins zugestimmt. Der Bundesforst hat die Bundesflächen bereits 2012 für die Errichtung von Windenergieanlagen (WEA) ausgeschrieben. Den Zuschlag erhielten die Unternehmen Futura/Enercon (heute Futura/Alterric). Im Mai 2022 hat HessenForst angekündigt, ein Bieterverfahren für die landeseigenen Flächen im Vorranggebiet Winterstein durchführen zu wollen. Die beteiligten Kommunen haben daraufhin gemeinsam sowohl die hessische Umweltministerin als auch den hessischen Wirtschaftsminister angeschrieben. Insbesondere vor dem Hintergrund ein sogenanntes „Flächenpooling“ durchzuführen, haben sie darum gebeten die öffentliche Ausbietung - die den für HessenForst gültigen landeshaushaltsrechtlichen Vorschriften entspricht - im Sinne einer Ausnahmeregelung anzuhalten und gemeinsam ein Ausbietungsverfahren durchzuführen. Dieser Bitte ist das Land nicht nachgekommen. Die hessische Umweltministerin hat erklärt, dass die Entwicklung eines gemeinsamen Parklayouts, wie in der Absichtserklärung vereinbart, nach Vergabe der Landesflächen an einen Projektierer, möglich und auch beabsichtigt ist. Die Kommunen hätten zudem die Möglichkeit sich an die Vergabe des Landes oder des Bundes anzuschließen. Mit Erlass hatte das Umweltministerium den HessenForst aufgefordert, die öffentliche Ausbietung für die Landesflächen vorzunehmen. Das Bieterverfahren wurde im Dezember 2022 gestartet. Mit Schreiben vom 17.03.2023 hat HessenForst mitgeteilt, dass das Bieterverfahren abgeschlossen wurde und bis zur Abgabefrist 12 Angebote eingegangen sind. Die ABO Wind AG wurde ausgewählt. Die beteiligten Kommunen haben daraufhin für ihre Flächen Angebote von der OVAG, Futura/Alterric und ABO Wind angefordert und erhalten. In einer gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Umwelt- und Planungsausschusses wurden die der Stadt Rosbach vorliegenden Angebote der OVAG sowie von ABO Wind durch die jeweiligen Unternehmen vorgestellt. In der darauffolgenden Stadtverordnetenversammlung wurde der Beschluss gefasst, dass der Magistrat mit dem Abschluss eines Gestattungsvertrages mit der Firma ABO Wind AG zur Nutzung der städtischen Flächen im Vorranggebiet Winterstein für den Bau und den Betrieb von Windenergieanlagen beauftragt wird. Der entsprechende Vertrag wurde gemeinsam mit der Gemeinde Wehrheim erstellt und abgestimmt.
Handlungsfeld
Erneuerbare Energien
Typ
politische Zielsetzung, Vorgaben oder Unterstützung
Finanzierung
vollständig fremdfinanziert
Status
laufend
Beginn der Maßnahmen-Umsetzung
2021
Ansprechpartner
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